Institut für Rechnungswesen und Wirtschaftsprüfung

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Bilaterale Steuerkoordination im Steuerwettbewerb zwischen Deutschland und der Schweiz

Am Montag den 23.11.2020 fand eine Konferenz der IFA Sektion Südwest zu den aktuellen Entwicklungen und praktischen Aus- und Vorwirkungen nach Inkraftreten des Bundesgesetzes über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) und der geplanten Umsetzung von Korrespondenzregeln mit Bezügen zum Freizügigkeitsabkommen, Verrechnungspreisen und BEPS-Übereinkommend unter der Moderation von Prof. Dr. Anzinger und Florian Geiger statt. Referenten und Diskutanten waren

  • Fabian Baumer, Vizedirektor / Hauptabteilungsschef, Eidgenössisches Finanzdepartement (EFD) / Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV), Bern
  • David Hürlimann, CMS von Erlach Poncet AG, Zürich
  • Sara Scharf, Steuerabteilung Paul Hartmann AG, Heidenheim
  • Thomas Rupp, Ministerium für Finanzen, Baden-Württemberg, Stuttgart
  • Prof. Dr. Martin Ruf, Chair of International Business Taxation, Universität Tübingen

Teilnahme am EATLP-Posterprogramm

Am 19. und 20. Juni hätte im Rahmen der Jahrestagung der EATLP in Wien ein Posterpogramm zu Themen aus dem nationalen, internationalen oder europäischen Steuerrecht stattfinden sollen. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie wurden die Jahrestagung und somit das Posterprogramm jedoch abgesagt. Unter den 17 international ausgewählten Doktoranden hätte mit Georg Philipp Siebenlist auch ein Doktorand des Fachgebiets Wirtschafts- und Steuerrecht die Möglichkeit gehabt, sein Forschungsvorhaben vorzustellen. Nichtsdestoweniger besteht die Möglichkeit, das Poster auf der EATLP-Webseite abzurufen.

18. Ulmer Kolloquium

Am 18.02.2020 fand das achtzehnte Ulmer Kolloquium für Wirtschafts- und Steuerrecht zu dem Thema „Implementierung des Restrukturierungsrahmens in Deutschland- Perspektiven und Optionen“ statt.
Prof. Dr. Andreas Piekenbrock führte die Gäste mit einem Impulsvortrag in die Thematik ein. Dabei stellte er die Richtlinie (EU) 2019/1023 über präventive Restrukturierungsrahmen vor, welche die Möglichkeiten zur Restrukturierung vor Eintritt einer Insolvenz erweitert und harmonisiert. Daraufhin zeigte er sowohl Überschneidungen als auch Konfliktbereiche mit der bestehenden Insolvenzordnung auf.
Im Anschluss folgte eine Diskussionsrunde mit Dr. Henning von Sethe, Michael Pluta und RiAG Dr. Benjamin Webel, welche Fragestellungen der „Sanierungsgovernance“, etwa die gerichtliche Zuständigkeit, die Wahrung der Gläubigerrechte und die Zuweisung von Verfahrenskosten diskutierten. Außerdem wurde die These „die präventiven Restrukturierungsrahmen leiten einen Paradigmenwechsel im Insolvenzrecht ein“ ausführlich erörtert, ehe sich das Podium den zahlreichen Fragen des Publikums stellte.

17. Ulmer Kolloquium

Das 17. Ulmer Kolloquium für Wirtschafts- und Steuerrecht wurde am 28. Januar 2020 veranstaltet und befasste sich mit dem Thema der Umstrukturierung von Personengesellschaften im Zusammenhang mit § 6 Abs. 3 EStG.
In ihren Impulsvorträgen diskutierten Michael Wendt, Vorsitzender Richter am Bundesfinanzhof und Dr. Carl Friedrich Vees, maître en droit, Referatsleiter im Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg, die Hintergründe, Funktionen und Anwendungsfälle des § 6 Abs. 3 EStG. Ebenso machten sie auf bestehende Probleme aufmerksam, vor allem in Verbindung mit der Bedeutung des Sonderbetriebsvermögens und dem Begriff der Unentgeltlichkeit. Ein weiteres Augenmerk lag außerdem auf der Verletzung der Haltefrist bei einer Teilanteilsübertragung und der Frage ihrer rechtlichen Konsequenzen.
In einer anschließenden Diskussionsrunde mit Dr. Thomas Stein, Fachanwalt für Steuerrecht, als Diskutanten aus der Praxis griffen die Referenten die Ergebnisse der Vorträge abermals auf, gingen vertiefend auf die Entstehungsgeschichte des Paragraphen ein und stellten sich den Fragen ihres zahlreichen Publikums.

Exkursion zu DATEV

Am 23. Januar 2020 besuchte das Fachgebiet Wirtschafts- und Steuerrecht im Rahmen einer Exkursion das DATEV-Lab in Nürnberg. Neben der Präsentation ihrer Seminararbeiten konnten die Bachelor- und Masterstudierenden dabei Einblicke in die dortige Forschung erhalten.

Nach den Seminarpräsentationen stellten die Mitarbeiter in fünf Impulsvorträgen die aktuellen Projekte von DATEV zu den Themen Blockchain, aktueller Datenaustausch in der politischen Arbeit, KI im DATEV UseCase, der Konstruktion einer Steuer-App sowie den Anforderungen an Software Anbieter bei maschinellem Lernen vor. Nach allen Vorträgen wurde ausführlich über die Chancen, aber auch mögliche Risiken diskutiert. Im Anschluss war bei gemeinsamem Mittagessen noch ausreichend Zeit für einen Austausch in entspannter Atmosphäre gegeben.

 

 

16. Ulmer Kolloquium

Am 17. Juli 2019 fand das sechzehnte Ulmer Kolloquium für Wirtschafts- und Steuerrecht statt. Die Veranstaltung stand unter dem Thema „Steuervollzug und gerichtliche Kontrolle in Zeiten der Digitalisierung“. In seinem Vortrag umriss der Präsident des Bundesfinanzhofs und Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D. Prof. Dr. Rudolph Mellinghoff den aktuellen Stand der Digitalisierung im Besteuerungsverfahren und in der Justiz, machte auf Probleme aufmerksam und gab einen Ausblick auf künftige Entwicklungen. Ein Schwerpunkt des Vortrags bildete die kritischen Betrachtung des elektronischen Risikomanagements der Finanzverwaltung. Abschließend zeigte Prof. Dr. Mellinghoff auf, warum die Fortentwicklung des Datenschutzkonzepts als große gesellschaftliche Herausforderung der kommenden Jahre die Möglichkeiten der Ausschöpfung noch nicht genutzter Potenziale der Digitalisierung determiniert.

In der darauffolgenden Diskussion stellten sich Prof. Dr. Mellinghoff und Herr Bernd Zemek, stellvertretender Referatsleiter im Referat 31 „Steuerliche EDV-Verfahren, Verwaltungsangelegenheiten Steuer, Fachcontrolling Steuer, Außenprüfungsdienste, Steuerstrafrecht“ im Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg als Vertreter der Finanzverwaltung den zahlreichen Fragen des Publikums.

Seminarvorträge bei Sonntag & Partner

Im Rahmen der Seminare zum Wirtschafts- und Steuerrecht und zur Digitalisierung im Steuerrecht hatten Bachelor- und Masterstudierende die Möglichkeit, ihre Seminararbeiten bei Sonntag & Partner in Augsburg vorzustellen. In den an die Vorträge anschließenden Diskussionen erhielten die Seminarteilnehmer spannende Einblicke in die praktische Bedeutung ihrer bearbeiteten Themen. Einen runden Ausklang fand die Veranstaltung mit Gesprächen, Essen und Sonnenuntergang auf der Dachterrasse der Kanzlei.

15. Ulmer Kolloquium

Am 3. Dezember 2018 fand das fünfzehnte Ulmer Kolloquium für Wirtschafts- und Steuerrecht statt. Thematischer Schwerpunkt waren die Perspektiven von Crowdfunding durch Initial Coin Offering als Finanzierungsalternative für Start-ups und mittelständische Unternehmen sowie damit zusammenhängende kapitalmarkt-, bilanz- und steuerrechtliche Fragen.

In ihren Impulsvorträgen stellten Dr. Dirk Sturz als Vertreter der Börse Stuttgart GmbH und der in Blockchain-Initiaven engagierte RA Kristian Borkert die bisherigen Entwicklungen, die Perspektiven und den regulatorischen Rahmen der neuen Technologien vor. Dr. Henning v. Sethe, Leiter Bereich Recht der Volksbank Ulm-Biberach eG führte durch die anschließende Gesprächsrunde. Diskutiert wurden insbesondere die Vorzüge und Risiken des Crowdfunding durch ICO gegenüber Equity-Crowdfunding und wie viel Regulierung sinnvoll ist.

WP/StB Mag. Elfie Sixt, Gründerin der Fintec Academy und Gründungsmitglied des German Crowdfunding Networks erläuterte in ihrem Vortrag die zentralen Probleme und Fragen der Rechnungslegung und Besteuerung von Crypto-Assets an vielen Beispielen aus der Praxis.

Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.

Jüngsten Forschungsergebnisse

 Weitere Forschungsergebnisse aus dem DFG-Projekt 'Entscheidungsharmonie und Qualifikationsverkettung bei der Auslegung und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen - Rechtsvergleich und Methodenentwicklung am Beispiel der Einkünfte- und Betriebsstättenqualifikation' (http://gepris.dfg.de/gepris/projekt/284758003) veröffentlicht: 


Im jüngsten Heft des international wissenschaftlich anerkannten World Tax Journal (WTJ) 3/2018 ist der Aufsatz von Christoph Pleil und Stefan Schwibinger zu 'Confronting Conflicts of Qualification in Tax Treaty Law – The Principle of Common Interpretation and the New Approach revisited' erschienen. Im jüngsten Heft im deutschsprachigen Raum ebenso anerkannten Zeitschrift Steuer und Wirtschaft (StuW) ein Beitrag von Christoph Pleil zum Thema 'Die Vertreterbetriebsstätte im Internationalen Steuerrecht'. Beide Autoren sind Doktoranden am Fachgebiet Wirtschafts- und Steuerrecht.

Veranstaltung der International Fiscal Association -  Rechtssicherheit im Internationalen Steuerrecht und Verrechnungspreise

Am 11. Juli 2018  fand eine Veranstaltung der IFA, Sektion Südwest, in Kooperation mit der Universität Ulm zum Thema "Rechtssicherheit im Internationalen Steuerrecht und Verrechnungspreise" statt.

Referenten:
Prof. Dr. Ekkehart Reimer, Universität Heidelberg
Dr. Stefan Greil, Bundesministerium der Finanzen, Berlin
Podium:
 Sabine Gronbach, Voith, Heidenheim
 Dr. Stefan Stein, Quantum, Ulm
 Dr. Alexander Ebering, KPMG, Stuttgart

 

 

Seit dem Inkrafttreten des BEPS-Aktionsplans 2013 haben sich neben dem Multilateralen Instrument (MLI) und der Aktualisierung der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien auf Ebene der DBA mit der Streitbeilegungsrichtlinie auch neue Perspektiven im EU-Recht ergeben.

Herr Professor Dr. Reimer analysierte in seinem Vortrag die Problematik des materiellen Rechts, Doppelbesteuerung wirksam zu verhindern. Daher sei das formelle Recht gefragt, Doppelbesteuerung aufzulösen. So könnten Joint Audits oder Gegenberichtigungen Art. 9 Abs. 2 OECD-MA und Art. 7 Abs. 3 OECD-MA n.F. wirkungsvolle Instrumente darstellen Doppelbesteuerungen zu verhindern.

Herr Dr. Greil ging in seinem Vortrag auf den Fremdvergleichsgrundsatz ein und zeigte dessen Probleme auf. Er befürwortete daher einen Methodenwechsel zu einer transaktionsbezogenen Profit-Split Lösung.

In der anschließenden Diskussion wurden insbesondere die Profit-Split Methode und deren Konsequenzen für den Mittelstand erörtert. Als Ergebnis der Veranstaltung ließ sich aber festhalten, dass Joint Audits stärkere Verbreitung finden sollten. Die dazu notwendigen Investitionen in Ausbildung und Kapazität der Finanzbehörden seien im Interesse des Wirtschaftsstandorts zu rechtfertigen.

Einen vollständigen Tagungsbericht finden Sie in der IStR 17/2018, unter Rubrik III f.

Wissenschaftliches Kolloquium "Computational Methods in Law" 

Vom 1. - 3. Februar 2018 fand im Wissenschaftszentrum Schloss Reisensburg ein wissenschaftliches Kolloquium und gemeinsames Seminar mit der Universität Heidelberg für Doktoranden und Studierende statt. Thematischer Schwerpunkt der mehrtägigen Veranstaltung waren die Entwicklung, der Stand und die Perspektive der Digitalisierung des Rechts. Gefördert wurde das Kolloquium durch die FGS Digital GmbH, Bonn und die SZA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Mannheim.

Exkursion zum Bundesverfassungsgericht

Am 16. Januar 2018 besuchte das Fachgebiet Wirtschafts- und Steuerrecht im Rahmen einer Exkursion das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, um an der mündlichen Verhandlung in Sachen „Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer“ teilzunehmen. Zentrales Thema der Verhandlung war, ob die Berechnung der Steuer, die auf Grundstücke und Gebäude in Deutschland erhoben wird, noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Nach Überzeugung des Bundesfinanzhofs verstoßen die Einheitswerte für die Grundstücke und Immobilien in Deutschland gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes. Aufgrund dessen hat das Bundesverfassungsgericht die Berechnungsgrundlage der Grundsteuer auf den Prüfstand gestellt. 

Besuch beim EuGH

Im Rahmen des Seminars zum Thema "Brexit - Folgen eines Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union im deutschen Wirtschafts- und Steuerrecht" besuchten Studierenden des Wirtschafts- und Steuerrechts der Universität Ulm am 18. Januar den Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg. Nach einer gemeinsamen Anreise am Vortag verfolgten die Studierenden die Verhandlung zur Rechtssache C-126/16 — Federatie Nederlandse Vakvereniging u. a./ Smallsteps BV. Darin wurde die Vereinbarkeit des ursprünglich aus dem anglo-amerikanischen Rechtskreis stammenden "Pre-Pack"-Verfahrens, welches im niederländischen Insolvenzrecht Anwendung findet, mit der Richtlinie 2001/23/EG diskutiert.

Nach der Verhandlung lernten die Studierenden bei einer Führung die Geschichte und Bedeutung des höchsten europäischen Gerichts kennen. Im Anschluss wurde den Ulmer Studierenden von Herr PD Dr. Hummel, einem wissenschaftlichen Mitarbeiter aus dem Kabinett von Generalanwältin Frau Prof. Dr. Kokott, die Funktions- und Arbeitsweise des EuGH nähergebracht. Abschließend hatten die Studierenden noch die Gelegenheit, die umfangreiche Bibliothek des Gerichtshofs zu besuchen. Die Exkursion wurde durch einen großzügigen Zuschuss von Peters, Schönberger & Partner mbB Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater unterstützt.

Neuer Mitherausgeber

Prof. Dr. Heribert M. Anzinger ist neuer Mitherausgeber des renommierten Großkommentars Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz.

Doktorandenseminar an der Universität Heidelberg

Am 19. und 20. Juni 2015 fand an der Universität Heidelberg in Kooperation mit der Universität Bergamo, der Universität Linz, der katholischen Universität Leuven, der Universität Luxemburg und der Universität Valencia das 2015 Doctoral Seminar on International and EU Tax Law statt. Unter den 12 international ausgewählten Doktoranden hatten mit Christoph Pleil und Stefan Schwibinger auch zwei Mitarbeiter des Fachgebiets Wirtschafts- und Steuerrecht die Möglichkeit ihre Forschungsvorhaben vorzustellen und unter anderem mit Prof. Dr Gianluigi Bizioli (Bergamo), Prof. Dr. F. Alfredo García Prats (Valencia), Prof. Dr. Werner Haslehner (Luxemburg), Prof. Dr. Georg Kofler (Linz), Prof. Dr. Hanno Kube (Heidelberg), Prof. Dr. Ekkehart Reimer (Heidelberg), Prof. Dr. Edoardo Traversa (Leuven) und Prof. Dr. Heribert Anzinger (Ulm) zu diskutieren.

Eingerahmt wurde die Veranstaltung durch Vorträge von Dr. Péter Darák (Präsident des ungarischen Verfassungsgerichts, Kúria) und Prof. Dr. David Rosenbloom (New York) zur Besteuerungspraxis in Ungarn und der US-amerikanischen Haltung gegenüber dem OECD BEPS-Project, welche wertvolle Einblicke in aktuelle Fragestellungen des internationalen Steuerrechts lieferten.

Doktorandenseminar im Unternehmens- und Bilanzsteuerrecht

Am 19. November 2014 fand in der Villa Eberhard erstmals ein Doktoran­denseminar zum Unternehmens- und Bilanzsteuerrecht unter der gemeinsamen Leitung von Prof. Dr. Susanne Sieker, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handelsrecht, Steuerrecht und Wirtschaftsrecht, Martin-Luther-Universtiät Halle-Wittenberg und Professor Dr. Heribert M. Anzinger, Institut für Rechnungswesen und Wirtschaftsprüfung, Fachgebiet Wirtschafts- und Steuerrecht, Universität Ulm statt.

Doktoranden aus Halle und Ulm stellten die ersten Arbeitsergebnisse ihrer For­schungs­vorhaben zur Diskussion. Die vorgetragenen Forschungsansätze mussten sich dabei nicht nur vor den Betreuern der Vorhaben, sondern auch vor der akademischen Praxis bewähren. Mit wertvollen Hinweisen an die Doktoranden trugen Michael Wendt, Vorsitzender Richter des Bundesfinanzhofs, Dr. Dorothee Hallerbach, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Steuerrecht in Augsburg und Dr. Thomas Stein, Rechts­anwalt und Steu­erberater in Ulm zu dem ertragreichen Seminar maßgeblich bei.

Doktorandenworkshop an der Universität Uppsala

Vom 18. - 20. August 2014 hat an der Universität Uppsala ein internationales Doktorandenseminar zur Steuerrechtsvergleichung stattgefunden. Unter den etwa zwanzig Teilnehmer/-innen aus Brasilien, Deutschland, Norwegen, Russland und Schweden haben mit Christoph Pleil und Stefan Schwibinger auch zwei Mitarbeiter und Doktoranden des Fachgebiets Wirtschafts- und Steuerrecht vorgetragen und diskutiert. 

Die Teilnehmer des Seminars diskutierten unter anderem mit Prof. Bertil Wiman (Uppsala Universitet) , Prof. Hugh Ault (Boston University) und Prof. John F. Avery Jones (Leiden University) aktuelle Fragen aus dem internationalen Steuerrecht. Die Teilnahme wurde durch einen großzügigen Fahrtkostenzuschuss von Sonntag & Partner, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater und Rechtsanwälte und eine Reisekostenbeihilfe der Research Foundation Uppsala Center for Tax Law unterstützt.